DIE LINKE STEIN

DIE LINKE STEIN

DIE LINKE FÜR SIE IN STEIN

Linke Stein - Die Linke in Stein Karte

DIE LINKE STEIN

DIE LINKE tritt 2020 nun zum ersten Mal bei der Kommunalwahl in Stein an.

Wir wollen nicht nur in Fraktionsstärke in den Stadtrat einziehen und den Bürgermeister stellen, sondern vor allem ein offenes, menschliches, soziales Klima in unserer Stadt erreichen.

Unser Programm versteht sich dementsprechend als eine Sammlung von Punkten und Maßnahmen, die alle ineinandergreifen und in ihrer Summe unsere Hauptforderung widerspiegeln:

Für eine soziale Stadt Stein!

Erfahrt mehr zu unseren Themen und Zielen für Stein…

Linke Stein - Die Linke in Stein Karte

DIE LINKE ORTSGRUPPE STEIN

DIE LINKE tritt 2020 nun zum ersten Mal bei der Kommunalwahl in Stein an.

Wir wollen nicht nur in Fraktionsstärke in den Stadtrat einziehen und den Bürgermeister stellen, sondern vor allem ein offenes, menschliches, soziales Klima in unserer Stadt erreichen.

Unser Programm versteht sich dementsprechend als eine Sammlung von Punkten und Maßnahmen, die alle ineinandergreifen und in ihrer Summe unsere Hauptforderung widerspiegeln:

Für eine soziale Stadt Stein!

Erfahrt mehr zu unseren Themen und Zielen für Stein…

MANDATSTRÄGER STEIN

UNSER MANDATSTRÄGER FÜR DIE STADT STEIN

Linke Stein / Linke Fürth / Andreas Selz Bürgermeister Stein

Andreas Selz

Stadtrat Stein

Ursprünglich komme ich aus einem Dorf, das zur Gemeinde Absberg gehört. Damit ich mein Fachabitur nachholen konnte, habe ich zuerst eine Lehre als Schreiner erfolgreich abgeschlossen, um dann mit dem Mittleren Bildungsabschluß der Berufsschule die Fachoberschule besuchen zu können.

Ich kenne Stein, seit ich 2009 anfing im städischen Jugendhaus zu arbeiten und bin dann 2011 auch hierher gezogen. Politisch interessiert bin ich, so lange ich mich zurückerinnern kann. Politik ist das Gestalten der Regeln, nach denen wir zusammenleben. Und weil diese Regeln von Menschen gemacht wurden, können sie auch von Menschen geändert werden. Wir leben nicht in der besten aller möglichen Welten, aber wir können alle zusammen daran arbeiten, sie für uns alle besser zu machen. Und unsere Stadt ist ein guter Ort, um das anzupacken! Das war und ist meine Motivation, mit der ich 2016 meine Arbeitsstelle gewechselt habe, um jetzt als Kandidat bei den Kommunalwahlen antreten zu können.

PARTEI ERGREIFEN

MITGLIED FÜR EINE GUTE, SOZIALE UND GERECHTE ZUKUNFT WERDEN!

MITGLIED FÜR EINE GUTE, SOZIALE UND GERECHTE ZUKUNFT WERDEN!

THEMEN

UNSERE ZIELE FÜR STEIN

Ein Stein für die Bürger*innen

Wir bauen auf eine starke Vertretung der LINKEN im Steiner Stadtrat. Nur so können wir dieses Immer-weiter-so, das das Rathaus schon so lange dominiert, durchbrechen. Es muss neben der aktiven Gestaltung einer sozialen Stadtpolitik die Aufgabe der LINKEN im Stadtrat sein, alles kritisch zu hinterfragen, auch die unbequemen Fragen zu stellen und Antworten darauf zu verlangen: Wer profitiert von den Entscheidungen und kommt der Nutzen auch denjenigen zugute, die ein durchschnittliches Einkommen oder darunter haben oder profitieren wieder vor allem diejenigen, die sowieso schon mehr besitzen als die meisten anderen? Sind die Ergebnisse der Entscheidungen wirklich nachhaltig oder bedienen sie nur kurzfristige Interessen Einzelner, wie z.B. die eines Großinvestors? Behält die Stadt als Kommune weiter ihre Souveränität im Stadtgebiet und kann sie diese sogar weiter ausbauen oder gibt die Stadt mit diesen Entscheidungen ein Stück ihrer Einflussmöglichkeiten zugunsten privater Interessen von ein paar wenigen auf? Mit jeder Maßnahme, mit der die Stadt öffentliches Eigentum aufgibt, verlieren wir alle wieder ein Stück unserer Einflussmöglichkeiten. Wir LINKE wollen das mit Ihrer Hilfe verhindern!

Transparente Entscheidungen

Stein hat es verdient, dass Entscheidungen nicht in kleinen, meist verschwiegenen Runden gefällt werden, sondern offen und für alle transparent. Nicht-öffentliche Sitzungen müssen auf das kleinstmögliche Maß reduziert werden. Die Entscheidungsfindung muss so öffentlich wie möglich stattfinden.
Neben der Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen und der Beschlussprotokolle fordern wir die live-Übertragung der Stadtratssitzungen auf einer barrierefrei öffentlich zugänglichen Seite auf dem Internetauftritt der Stadt Stein und ein ebenso öffentlich über das Internet zugängliches barrierefreies Archiv dieser Übertragungen. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben, sich jederzeit umfassend über die Sitzungen informieren zu können. Selbstverständlich müssen die entsprechenden Protokolle und Sitzungsunterlagen ebenso frei zugänglich sein.

Entscheidungen durch die Bürger*innen

Wir LINKE wollen, dass sich die Betroffenen, also die Bürger*innen unserer Stadt, aktiv in die Stadtpolitik einbringen können. Politik muss für alle in unserer Stadt wieder als etwas Erlebbares, etwas Lebendiges, etwas Greifbares werden. Es darf nicht mehr nur darum gehen, alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen. Demokratie muss gelebt werden und stirbt, wenn sich viele Bürger*innen nur noch als Zuschauer*innen am Spielfeldrand wahrnehmen.
Deshalb wollen wir, dass es neben den üblichen Bürgerversammlungen, die bislang vor allem rein informativen Charakter haben, regelmäßig im Abstand von wenigen Wochen stattfindende Bürgerkomitees eingerichtet werden. Diese sollen von der Verwaltung unter Wahrung der Neutralität begleitet und betreut werden. Hier sollen interessierte Bürger*innen eine Möglichkeit haben, ihre Interessen und Bedürfnisse einzubringen und gemeinsam mit anderen Betroffenen nach entsprechenden Maßnahmen und Lösungen suchen können. Ergebnisse dieser Gruppen müssen dann von der Verwaltung, deren Dienstaufsicht die/der Bürgermeister*in innehat, und ggf. dem Stadtrat aufgegriffen und zeitnah bearbeitet werden.
Das zeigt, dass wir den Stadtrat nicht ersetzen wollen. Wir wollen unseren Bürger*innen ein weiteres Instrument in die Hand geben, damit sie sich aktiv in die Stadtpolitik einbringen und zusammen mit dem Stadtrat unser Stein gestalten können.

Von der Kinderkrippe bis zum Ende der Schulzeit

In Stein wird immer mehr ein Mangel an mittel- und langfristiger Planung deutlich, die über einzelne Projekte hinausgeht. Das zeigt sich auch an den Maßnahmen, die Krippen, Kindergärten, Schulen und Hort betreffen. Es fehlt ein umfassendes Konzept, das den Bedarf – den aktuellen wie auch den künftigen – ebenso berücksichtigt wie die Art und die Qualität der Betreuung. Es sind dabei die bereits bestehenden Förderprogramme in der Planung mitzudenken und nach konkreter Prüfung auf deren Umsetzbarkeit in die Tat umzusetzen. Als Beispiele seien das Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales „Jugendsozialarbeit an Schulen“ – kurz „JaS“ genannt – oder das Programm des Kultusministeriums „Schule öffnet sich“ erwähnt, mit deren Hilfe der Einsatz von Sozialarbeit an den Schulen in Stein gefördert werden würde. Für den Fall, dass angedachte Förderprogramme aktuell einem Förderstopp unterliegen, sind sie wieder in die Planungen miteinzubeziehen, sobald sich die Gelegenheit dafür bietet. Für den Fall, dass ein solches Förderprogramm ausgelaufen sein sollte, so ist von Seiten der Stadt an die entsprechenden Stellen mit der Forderung auf eine Fortsetzung heranzutreten oder auf ein entsprechendes Nachfolgeprogramm zu drängen.

Jugendpolitik – Jugend macht Politik

Auch im Bereich der Partizipation der Steiner Jugendlichen an der Stadtpolitik wollen wir wesentlich mehr Verbindlichkeit. Die bisherigen Jugendversammlungen wollen wir um weitere Elemente erweitern, welche sich natürlich an den Bedürfnissen der Jugendlichen orientieren müssen. Wir denken dabei zum Beispiel an einen Jugendrat, der ebenso wie die Bürgerkomitees regelmäßig einberufen und durch die Verwaltung begleitet wird. Es sollen Wahlen für diesen Jugendrat durchgeführt werden, mit denen die Steiner Jugendlichen unter den kandidierenden jungen Bürger*innen dessen Zusammensetzung bestimmen können. Der Jugendrat ist mit einem eigenen Budget sowie einem Vorschlags- und Antragsrecht analog zu dem der Bürgerkomitees auszustatten.
Mit einer Umsetzung dieses Vorschlags würde zumindest in unserer Stadt ausgeglichen werden, dass das Wahlrecht bislang unter 18-jährige ausschließt. Wir wollen nicht, dass nur über Kinder und Jugendliche geredet wird. Wir LINKE wollen, dass Kinder und Jugendliche mitreden können. Schließlich geht es auch um ihre Zukunft.
Wir sehen auch das Jugendhaus mit seiner Offenen Kinder- und Jugendarbeit als elementaren Bestandteil in diesem Konzept. Denn hier haben jungen Menschen die Chance sich ohne Zwänge zu treffen und sich zu organisieren – neben all den anderen äußerst wichtigen und wertvollen Möglichkeiten, die das Jugendhaus jungen Menschen bieten kann. Dementsprechend fordern wir die ausreichende Ausstattung des Jugendhauses, in finanzieller, wie auch personeller Hinsicht.

Arbeit in Stein

Die Stadt selbst und die städtischen Unternehmen sind in Stein Arbeitgeber von maßgeblicher Bedeutung. Wir LINKE fordern, dass in allen Teilen die entsprechenden Tarifverträge einzuhalten und im Sinne der Arbeitnehmer*innen anzuwenden sind. Besonders in Zeiten, in denen von Fachkräftemangel die Rede ist, hat Stein mit seinen kommunalen Unternehmen darüber hinaus die Aufgabe aktiv auszubilden und auch Menschen eine Chance zu geben, deren Ausbildungsbiographie noch nicht zu den im Stellenprofil geforderten Fähigkeiten und Kenntnissen geführt hat. Hier ist dann entsprechend das Angebot einer Nachqualifikation zu stellen und das Entgelt muss sich von Beginn der Tätigkeit an am entsprechenden Stellenprofil orientieren. So kann die Stadt zum einen selbst mit dazu beitragen, stets qualifiziertes Personal in der Verwaltung einsetzen zu können, als auch zum anderen mit gutem Beispiel vorangehen. Außerdem stellt ausreichendes und gut ausgebildetes Personal in der Verwaltung sicher, dass die Stadt jederzeit all ihren Aufgaben und Verpflichtungen nachgehen kann.
Im Bereich des Vergabewesens muss Stein noch stärker darauf achten, dass soziale und ökologisch nachhaltige Kriterien ein hohes Gewicht bei der Ausschreibung von Aufträgen erhalten. Der Rahmen, den die entsprechenden Gesetze bieten ist komplett auszufüllen. Dies dient zum einen nicht nur der bereits erwähnten Vorbildfunktion, sondern soll auch dafür sorgen, dass die örtlich ansässigen kleinen und mittleren Unternehmen dadurch profitieren, dass sie z.B. kurze Anfahrtswege und gute Arbeitsbedingungen nachweisen können. Sofern sie allerdings noch nicht nach Tarif entlohnen sollten, wäre das zumindest auch ein Ansporn, dies in Zukunft zu tun.
Bei der Ausweisung von Gewerbeflächen soll natürlich einer möglichst geringen Flächenversiegelung Rechnung getragen werden. Aber auch Faktoren, wie eine zuverlässige und ausreichend leistungsfähige Internetanbindung sind mindestens genauso wichtig. Was keine Rolle spielen darf, ist, dass sich Stein in Konkurrenz mit den Nachbargemeinden begibt. In diesem Zusammenhang muss die Stadt ernsthaft prüfen, ob die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets zusammen mit einer der umliegenden Kommunen stattfindet. Dabei ist auch darauf zu achten, dass schon bei der Planung darauf hingearbeitet wird, dass sich nicht nur ein einzelnes großes Unternehmen ansiedelt, sondern vor allem kleine und mittlere Unternehmen, unter anderem damit der Standort nicht auf Gedeih und Verderb von einem einzelnen Akteur abhängt. Dies alles hätte positive Auswirkung auf die Entwicklung aller beteiligten Kommunen, in Hinblick auf kommunale Einnahmen durch die Gewerbesteuer, als auch natürlich für die Bürger*innen, die von den neu entstehenden Arbeitsplätzen profitieren.
Leider wurde in Stein in der Vergangenheit im Bereich des Einzelhandels auf einen großen Akteur gesetzt und die im Vorfeld getätigten Ankündigungen und Versprechungen sowohl auf qualifizierte Arbeitsplätze, wie auch auf eine Belebung der anderen Geschäfte in Stein, haben sich nicht erfüllt. Es steht die Frage im Raum, wem der Bau des Forums vorrangig gedient, wem es genutzt hat. Nun ist es an der Zeit, auch in diesem Bereich ein übergreifendes Konzept der Stadtentwicklung aufzustellen, das vor allem die Interessen der Bürger*innen in den Vordergrund stellt, die sich hier vor allem um die Punkte Arbeitsplätze mit ausreichendem Einkommen und genügend Einkaufsmöglichkeiten konzentrieren. Eine Steigerung der Anzahl ortsansässiger Geschäfte ist aber auch im Interesse der Kommune, da hierdurch Gewerbesteuereinnahmen erzielt werden, die wiederum der Allgemeinheit zugutekommen.

Eine Stadt mit Platz für alle…

… zum Wohnen

Es ist zu begrüßen, dass auch in Stein die ein oder andere Wohnung entsteht, die öffentlich gefördert ist – also das, was allgemein als Sozialwohnung bekannt ist. Aber das, was bis jetzt auf diesem Gebiet geschah und geschieht reicht nicht! Gerade in diesem Bereich, muss sich die Stadt noch mehr als bisher engagieren. Soweit irgend möglich muss die Stadt ihren Einfluss geltend machen und mehr auf öffentliche und gemeinnützige Akteure auf dem Wohnungsmarkt setzen. Ein Instrument, das dafür auch in Stein genutzt werden kann, ist die Inanspruchnahme des kommunalen Vorkaufsrechts bei Grundstücken. Die anschließende Bebauung kann dann durch die Kommunalen Betriebe Stein oder einer gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft erfolgen. Das soll sicherstellen, dass auch in Zukunft die Mieten dieser Wohnungen erschwinglich bleiben und der Wohnraum nicht doch zum Objekt renditegetriebener Spekulationen wird. Das Setzen auf einzelne private Investoren erfüllt all diese Punkte nicht, sondern verkehrt sie in der Regel oft genug ins Gegenteil. Eine weitere Maßnahme ist das Erstellen eines Konzepts zur Stadtentwicklung, dem der Gedanke einer sozial ausgewogenen Stadtentwicklung zugrunde liegt. Wir zitieren in diesem Zusammenhang die Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998, Artikel 106:

  • Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.
  • Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.
  • Die Wohnung ist für jedermann eine Freistätte und unverletzlich.

… in der alltäglichen Begegnung

In der Vergangenheit haben sich Chancen aufgetan, die die Schaffung eines öffentlichen Platzes möglich gemacht hätten. Stattdessen wurde z.B. mit dem Forum eine solche Möglichkeit aufgegeben. Ein Einkaufszentrum ist eben kein Ort, der dafür geschaffen wurde, dass sich Menschen auf gleicher Augenhöhe und ohne Zwänge treffen können. Ein Einkaufszentrum dient in erster Linie und praktisch ausschließlich dem Konsum. Anderes hat sich diesem zu beugen und kann, wenn überhaupt, nur dann stattfinden, wenn es durch das Management abgesegnet wurde – und nicht dem eigentlichen Zweck, dem Konsum, entgegensteht.
Wir fordern, dass öffentlicher Raum nicht weiter privatisiert und den Gesetzen des Marktes unterworfen wird. Wir fordern darüber hinaus ein Konzept der Stadtentwicklung, das auch Stätten der Begegnung vorsieht. Die Umgestaltung der Bibliothek kann dabei nur ein kleiner Punkt sein, der bei weitem nicht genügt. Die Gestaltung eines offenen und attraktiven Platzes in der Stadt wäre ein weiterer. Von einem Gebäude an diesem Platz, das diesem Zweck dient, ganz zu schweigen.

Nachhaltige Entwicklung...

Die dringend notwendigen Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, die auch hier in Stein und im Landkreis Fürth getroffen werden müssen, können nur dann tatsächlich den notwendigen Erfolg haben, wenn gleichzeitig die soziale Ausgewogenheit gewährleistet ist.

… im Bereich der Immobilien

Es ist für uns nur konsequent, dass die Stadt selbst bei allen ihren Gebäuden entsprechende Maßnahmen zur Energieeinsparung, wie auch der Energieerzeugung ergreift. Bei wirtschaftlich genutzten Gebäuden, wie einem Verwaltungs- oder Produktionsgebäude, aber auch einem Mietshaus, muss die Stadt dementsprechende Maßnahmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten von den Eigentümer*innen einfordern. Bei privat genutzten Gebäuden sollen die Eigentümer*innen über Möglichkeiten in diesem Bereich informiert und unterstützt werden. Die einschlägigen Vorschriften der Stadt sind dementsprechend anzupassen und die Umsetzung dieser Maßnahmen ist durch die Stadt zu begleiten, u.a. durch Hilfestellung bei der Beantragung von Fördermaßnahmen.

… beim Verkehr

Nachhaltige Entwicklung bedeutet für uns aber auch, dass sich die Stadt wesentlich mehr als bisher für einen umfassend ausgebauten und wirklich kostengünstigen Öffentlichen Personennahverkehr einsetzen muss. Damit würden schnell und effektiv viele Fahrten mit PKWs ersetzt werden können. Das kann auch dazu beitragen, die Zahl der Fahrzeuge zu verringern, die tagtäglich auf der Hauptstraße im Stau stehen. Der Ausbau der Buslinien wäre ein erster aber wichtiger Schritt, der aber unserer Ansicht nur mit wirklich günstigen Fahrpreisen auch zu einem Erfolg werden kann. Dabei sei das 365-Euro-Ticket genannt, dessen Gültigkeit auch Stein und seine Ortsteile umfassen muss. Der Bau der U-Bahn nach Stein ist unser mittelfristiges Ziel! Darüber hinaus ist der genauso konsequente Ausbau der Radwege, wie auch deren Instandhaltung, unerlässlich. Langfristig muss es allen Bürger*innen möglich sein, ihre alltäglichen Wege bequem und in kurzer Zeit bewältigen zu können und dabei auf das Auto zu verzichten zu können.

… in der Digitalisierung

Nachhaltigkeit heißt auch im Bereich der Digitalisierung am Ball zu bleiben, ohne dass Teile der Bevölkerung ausgeschlossen bleiben. Es muss sichergestellt werden, dass die Breitbandversorgung in allen Steiner Ortsteile in gleicher Qualität und zu gleichen Preisen zur Verfügung steht. Die Stadt muss dazu auch alle zur Verfügung stehenden Fördermöglichkeiten ausschöpfen und gegebenenfalls auch selbst weitere Maßnahmen ergreifen. Aber nicht nur die Anbindung an das Internet ist flächendeckend gleichermaßen zu ermöglichen, auch in der Verwaltung der Stadt müssen die Möglichkeiten des Erledigens von Ämtergängen über das Internet – selbstverständlich unter Beachtung des Datenschutzes und der Datensicherheit – weiter ausgebaut werden.

Aus der Vergangenheit lernen…

Wir LINKE stellen uns in aller Deutlichkeit und konsequent gegen rückwärtsgewandte und auf Ausschluss von Menschen gerichtete menschenfeindliche Ideologien! Wir fordern, dass Stein seine Mitgliedschaft in der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg aktiv mit Leben füllt und dieses auch in der Stadt selbst sichtbar wird.

… für eine soziale Zukunft!

Wir stehen für eine fortschrittliche, eine soziale und damit gerechte Politik und stellen uns ganz klar und in aller Deutlichkeit an die Seite derjenigen, die unsere Solidarität brauchen!